Ungarn zieht sich inmitten von Netanjahus Besuch aus dem IStGH zurück
Ungarn wird damit zur einzigen EU-Nation außerhalb des IStGH.
Die neuesten Nachrichten über Ungarn. Das Land hat seine Entscheidung bekannt gegeben, sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurückzuziehen und sich damit als einziges Land der Europäischen Union außerhalb des Tribunals zu positionieren.
Dies geschah kurz nach Netanjahus Besuch in Budapest, obwohl der IStGH einen Haftbefehl gegen ihn wegen angeblicher Kriegsverbrechen erlassen hat. Die ungarische Regierung bestätigte, dass der Austrittsprozess im Einklang mit ihren verfassungsmäßigen und völkerrechtlichen Verpflichtungen beginnen wird.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der sich konsequent gegen das Vorgehen des IStGH ausgesprochen und die Haltung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zum Gaza-Konflikt unterstützt hat, ist in die Kritik geraten, weil er eine solch umstrittene Haltung befürwortet hat.
