Japans Takaichi sichert sich einen Erdrutschsieg bei der Wahl und verstärkt die Macht
Der Premierminister gewinnt die Supermehrheit und ebnet so den Weg für Steuersenkungen und Verteidigungsmaßnahmen trotz Bedenken über den Markt und China.
Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi errang am Sonntag einen deutlichen Wahlsieg, wobei ihre Regierungskoalition voraussichtlich eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus des Parlaments sichern wird. Das Ergebnis stärkt die Position der ersten weiblichen Führerin Japans und gibt ihr großen Spielraum, Gesetze durchzusetzen, darunter vorgeschlagene Steuersenkungen und erhöhte Militärausgaben zur Bekämpfung Chinas.
Takaichi rief die seltenen Wintervorwahlen aus, um von den starken Zustimmungswerten seit seinem Amtsantritt im Oktober zu profitieren – ein Wagnis, das sich trotz starker Schneefälle in Teilen des Landes auszahlte. Ihre Liberaldemokratische Partei überschritt mühelos die Schwelle für eine Einparteienmehrheit, während ihr Bündnis mit der Japan Innovation Party ihr erlaubt, das Oberhaus zu überstimmen. Takaichi sagte, das Ergebnis sei eine öffentliche Unterstützung für bedeutende Veränderungen in der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik.
Der Sieg schärft auch bestehende Spannungen. Die Finanzmärkte sind durch ihr Versprechen, die Umsatzsteuer auf Lebensmittel auszusetzen, beunruhigt, was Fragen zur fiskalischen Nachhaltigkeit in der weltweit am stärksten verschuldeten Großwirtschaft aufwirft. Die Beziehungen zu Peking bleiben angespannt, nachdem sie eine harte Linie in Bezug auf Sicherheit und Taiwan hatte, auch wenn US-Präsident Donald Trump ihr kürzlich seine volle Unterstützung gegeben hat. Mit nun einem starken Mandat wird erwartet, dass Takaichi Politiken vorantreibt, die Japans Wirtschaft, Verteidigungslage und regionale Rolle neu gestalten könnten...
