Die Schweiz plant eine große Erhöhung der Verteidigungsausgaben, unterstützt durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer
Die Regierung nennt zunehmende Sicherheitsrisiken und "kritische Lücken" in den militärischen Fähigkeiten.
Die Schweiz plant, die Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit erheblich zu erhöhen und in den nächsten zehn Jahren rund 31 Milliarden Schweizer Franken (32-33 Milliarden Euro) einzuzahlen, während die globale Instabilität ihre traditionell vorsichtige militärische Haltung neu formt. Die Regierung erklärt, dass dieser Schritt notwendig ist, um wachsende geopolitische Risiken und moderne Sicherheitsbedrohungen zu bewältigen, wobei die Ausgaben voraussichtlich bis zu 1,5 % des BIP betragen werden.
Zur Finanzierung des Plans plant Bern, die Umsatzsteuer ab 2028 um 0,8 Prozentpunkte für zehn Jahre zu erhöhen. Verteidigungsminister Martin Pfister warnte, dass die Schweiz mit "kritischen Lücken" in ihren Fähigkeiten konfrontiert sei, und verwies auf Schwachstellen in Bereichen wie Drohnenverteidigung, Cybersicherheit, IT-Systeme und elektromagnetische Überwachung. Ein Teil der Finanzierung würde auch die Grenzen des Schutzes, der Polizei und der Aufklärung stärken.
Beamte nannten Russlands Krieg in der Ukraine, die zunehmende Rivalität zwischen den USA und China sowie die Instabilität im Nahen Osten als Faktoren, die das Risiko von Spionage, Cyberangriffen und hybriden Bedrohungen erhöhen. Der Vorschlag benötigt weiterhin die Zustimmung des Parlaments und könnte einem öffentlichen Referendum vorgelegt werden, also müssen wir vorerst abwarten, wie sich die Situation entwickelt...
